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14.12.2020

Kommunen erhalten 32,63 Millionen Euro „Nachschlag“ zu den Schlüsselzuweisungen

Für die Städte und die Gemeinden in der Region

Die Corona-bedingten Gewerbesteuerausfälle der Kommunen werden 2020 zu 100 % erstattet. Die Kommunen im Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen erhalten zusätzlich 10,45 Millionen Euro, im Landkreis Ansbach 20,12 Mio. Euro und die Stadt Ansbach 1,95 Mio. Euro. Darauf haben heute der Landtagsabgeordnete Alfons Brandl und Andreas Schalk sowie der Bundestagsabgeordnete Artur Auernhammer hingewiesen.


„Bayern geht gemeinsam mit seinen Kommunen durch die Corona Krise! Wir werden die Corona-bedingten Gewerbesteuerausfälle unserer Gemeinden und Städte wie geplant zu 100 Prozent pauschal ausgleichen. Das ist eine kräftige Unterstützung für unsere Kommunen. Am 15. Dezember wird das Geld überwiesen. Wir sorgen damit für Stabilität in den Kommunalfinanzen und erhalten die einzigartige Investitionskraft unserer Kommunen“, freuen sich Brandl und Auernhammer.

Da die pauschalen Ausgleichszahlungen, gemäß Abstimmung zwischen Staatsregierung und kommunalen Spitzenverbänden, in die Berechnung der Steuerkraft einbezogen werden, profitieren finanzschwächere Gemeinden von hohen Schlüsselzuweisungen. Auch bei der Berechnung der Kreis- oder Bezirksumlage werden die Zuweisungen berücksichtigt. Zur Berechnung des Ausgleichs wurde für jede Gemeinde das erwartete Gewerbesteueraufkommen 2020 mit dem durchschnittlichen Aufkommen der Jahre 2017 bis 2019 verglichen und aus Gleichbehandlungsgründen um eine fiktive Gewerbesteuerumlage bereinigt.
 
Die Gewerbesteuer ist zusammen mit der Einkommensteuer die wichtigste Einnahmequelle der Gemeinden, unterliegt aber erheblichen konjunkturellen Schwankungen. Ohne Ausgleich durch den Bund und die Länder hätten die Kommunen die teils massiven Gewerbesteuermindereinnahmen alleine schultern müssen.
 
Die Abgeordneten Brandl, Schalk und Auernhammer abschließend: „Das Jahr 2020 hat uns mit der Corona-Pandemie alle vor große Herausforderungen gestellt. Staatshaushalt und Kommunalhaushalte sind geprägt von erheblichen Steuerausfällen und pandemiebedingten Mehrbelastungen. Die Unterstützung der bayerischen Kommunen hat dabei für den Bund und den Freistaat von Anfang an hohe Priorität.“
 
Die genauen Auflistungen entnehmen Sie bitte den beigefügten Listen.